Zur KDV (Kreisdelegiertenversammlung) vom 16. Februar

Veröffentlicht von Redakteur 18. Februar 2019

In der Carlo Schmidt Oberschule fand am Samstag dem 16.2. ab 10 Uhr die erste 2019er KDV-Versammlung Spandaus statt, das höchste Beschlussgremium in Spandau. Vorher trafen sich die Mandatsprüfungskommission und die Antragskommission.

Die Leitung der KDV hatte unser Genosse Christian Hochgrebe (MdA) aus Charlottenburg-Wilmersdorf inne. Nach der Begrüßung und dem Organisatorischen erfolgte die Rede unseres Kreisvorsitzenden Raed Saleh. Seine Redeinhalte, um nur einige zu nennen, waren der Siemens-Campus und Milieuschutz, die Soziale Infrastruktur Spandaus am Beispiel Schulen, Kitas und Seniorenheime, die Gebührenfreiheit für Kitas, Schülertickets, Schulessen, die gute Arbeit unseres Bürgermeisters Helmut Kleebank sowie die gute Arbeit unserer Vorsitzenden Ulrike Sommer in den verschiedenen Gremien der Spandauer SPD, auch wenn sie dabei des Öfteren „den Finger in die Wunde legt“.

Als Gast war der Staatssekretär für Verwaltungs- und Infrastrukturmodernisierung Dr. Frank Nägele eingeladen. Er sprach zu den Themen – Bauen – Mieten – Wohnen – Verkehr. Seine Anmerkungen zu Mietenspiegel, -deckel, Eigenbedarf sowie die Analyse bezüglich der Berliner Verkehrsinfrastruktur, die nicht ideologisch sondern nach den Bedürfnissen erfolgen sollte, waren überzeugend.

Nach der teilweise emotionalen Antragsberatung (24 Anträge z.B. zu kostendeckenden Mieten, Gedenktag 8. Mai, Südhafen, BaföG, Werbeverbot für militärische Organisationen an Schulen, digitale Infrastruktur und 1 Initiativantrag der Jusos zu Venezuela) erfolgte noch eine Nachwahl (Wahl eines Vertreters/ einer Vertreterin der AGS in den Kreisvorstand). Die KDV endete gegen 16:30 Uhr mit dem Schlusswort. Mein Dank gilt dem Team, das uns mit einem abwechslungsreichen, schmackhaften und üppigen Catering sowie reichlich Kaffee versorgt hat.

 

 

Fotos: Manfred Boettcher