Pressemitteilung: SPD-Landesparteitag wird verschoben

Veröffentlicht von Redakteur 30. Oktober 2020

Der Landesvorstand der SPD Berlin hat heute beschlossen, den für den 31. Oktober geplanten Landesparteitag zu verschieben. Der Landesverband wird ein Konzept erarbeiten, nach dem der Parteitag zeitnah in einem neuen Format, abseits einer Präsenzveranstaltung, rechtssicher stattfinden kann.

Michael Müller, Landesvorsitzender der SPD Berlin: „In Anbetracht der ernsten Pandemielage wird das ganze Land ab Montag das öffentliche Leben wieder massiv einschränken. Auch wir haben uns deshalb dazu entschieden, unseren Landesparteitag zu verschieben und zeitnah ein neues Format dafür zu erarbeiten. Die politische Arbeit werden wir trotzdem ohne Einschränkungen engagiert fortsetzen. Dafür haben wir heute auch Franziska Giffey in den geschäftsführenden Landesvorstand kooptiert.“

Franziska Giffey, kooptiertes Mitglied im Landesvorstand der SPD Berlin: „Bund und Länder haben den Bürgerinnen und Bürgern massive Einschränkungen auferlegt, um die Pandemieentwicklung zu unterbrechen. Als Regierungspartei müssen wir den Menschen im Land Vorbild sein und mit ihnen gemeinsam diese Einschränkungen durchstehen. Die SPD Berlin leistet ein gutes Krisenmanagement in dieser Stadt und wird dabei intensiv und konzentriert ihre politische Arbeit weiterverfolgen.“

Raed Saleh, kooptiertes Mitglied im Landesvorstand der SPD Berlin: „Es war die richtige Entscheidung in einer schwierigen Situation. Es ist ein Signal für den Gesundheitsschutz an die Bevölkerung und die Parteimitglieder. Für den politischen Prozess und die Demokratie müssen die Verfahrensprozesse notwendig angepasst werden.“

Die Pressestelle des SPD-Landesverband Berlin