Helmut Kleebanks Bericht aus Berlin Nr. 13
- SPD Gatow Kladow
- 13. Okt.
- 2 Min. Lesezeit
ehr geehrte Damen und Herren,
bei einem Treffen am Donnerstag mit dem Bundesumweltminister Carsten Schneider hatten wir ein "déjà vu". Genau vor einem Jahr saßen wir als Umweltpolitiker mit der damaligen Bundesumweltministerin zusammen. Wie diesmal auch, tagte der Koalitionsausschuss. Damals mit dem Ergebnis, dass die Koalition zerbrach. Gestern haben die sozialdemokratischen Mitglieder und die der Union konstruktiv zusammengearbeitet und ein, der Situation entsprechendes vernünftiges Ergebnis erzielt. Die Förderung der Wirtschaft, mit dem Ziel des Erhalts von Arbeitsplätzen sowie der Sicherung unserer Sozialsystem stand dabei im Vordergrund.
Besonders begrüße ich die Lösung, dass der Erwerb von E-Autos gefördert wird. Der Fokus liegt hier auf Haushalten mit mittleren und kleinen Einkommen. Denn ich halte ich es für wichtig, jetzt alles dafür zu tun, dass E-Autos günstiger werden, die Ladeinfrastruktur verbessert wird, der Ausbau der Erneuerbaren Energien schnell und verlässlich voranschreitet.
Denn es ist sinnvoll, den eingeschlagenen Weg der Elektrifizierung konsequent weiterzugehen.
Eine Abkehr wäre nicht nur ungünstig fürs Klima. Die vielen Industriezweige, die sich ja bereits im Transformationsprozess befinden, würden zusätzlich verunsichert. Auch wir Verbraucherinnen und Verbraucher würden verunsichert. Und all das schadet letztlich unserer Wirtschaft, die sich vor allem Stabilität und klare Entscheidungen wünscht.
Übrigens wurde gestern die Wachstumsprognose noch oben korrigiert - auf 1,3 Prozent für das kommende Jahr. Wenn wir den Pfad der Reformen vernünftig und sozialverträglich weiterverfolgen, schaffen wir eine gute Basis für die nächsten Jahre.
Weitere Themen, die in den vergangenen Wochen im Bundestag auch noch auf der Tagesordnung standen, finden Sie im Anhang der Mail auf Seite 2.
Für Gespräche und Diskussionen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Vereinbaren Sie einfach einen Termin mit meinem Büro.
Ihr
Büro Helmut Kleebank, MdB
Beatrice Bachnick
Wiss. Mitarbeiterin/Büroleitung
Deutscher Bundestag
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Tel.: 030 227 78 113
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