Newsletter Nr. 17 Dezember 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, die Debatten zur Rente und zum Verhalten der Union haben Sie hinlänglich in den Medien verfolgen können. Was ich allerdings schmerzlich vermisst habe, ist eine ausgewogene Berichterstattung und Diskussion in den Medien. Es fehlten Hinweise, was ein weiteres Absinken des Rentenniveaus für die Betroffenen mit sich bringt. Ich denke, an dieser Stelle hat Bärbel Bas vor Augen geführt, dass es hier in erster Linie wohl

Sehr geehrte Damen und Herren, aktuell stößt man in der Presse immer wieder auf ein vermeintliches Scheitern der Koalition. Bei allen möglichen Debatten oder zähen Gesprächen, die in Presse natürlich wieder Streit heißen, ist uns allen mehr oder weniger klar, dass wir eine stabile Regierung brauchen. Eine andere demokratische Mehrheit als diese ist momentan nicht in Sicht. Eine Minderheitenregierung bei den aktuellen Mehrheitsverhältnissen käme einer Koalition der Union mit d

Sehr geehrte Damen und Herren, die Äußerungen von Friedrich Merz zum Stadtbild sind nicht hinnehmbar. Bei allem Verdruss über diese populistischen Aussagen dürfen wir aber nicht darüber hinwegsehen, dass damit eine Debatte in Gang gesetzt wurde, die auch Verunsicherung in der Bevölkerung widerspiegelt. Ganz offensichtlich gibt es nicht wenige Menschen, die sich in ihrer Sicherheit eingeschränkt fühlen. Das dürfen wir nicht länger einfach übergehen oder wegreden. Denn dann gew

Sehr geehrte Damen und Herren, das mehr oder weniger laute Geraune über einen anderen Umgang mit der AfD machte diese Woche die Runde. Die Union ist immer noch der Meinung, sie könne diese Partei durch ihre Politik entzaubern und die Wählerinnen und Wähler durch die Übernahme derer Positionen zurückgewinnen. Nun kam von einigen aus der Union erneut der Vorschlag die Brandmauer aufzuweichen. Ich kann davor nur warnen. Es zeigt sich doch schon jetzt, dass die Übernahme von Them

ehr geehrte Damen und Herren, bei einem Treffen am Donnerstag mit dem Bundesumweltminister Carsten Schneider hatten wir ein "déjà vu". Genau vor einem Jahr saßen wir als Umweltpolitiker mit der damaligen Bundesumweltministerin zusammen. Wie diesmal auch, tagte der Koalitionsausschuss. Damals mit dem Ergebnis, dass die Koalition zerbrach. Gestern haben die sozialdemokratischen Mitglieder und die der Union konstruktiv zusammengearbeitet und ein, der Situation entsprechendes ver

Sehr geehrte Damen und Herren, der Stern veröffentlichte unlängst ein Interview mit der Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas,...

KLEEBANKS BERICHT AUS BERLIN   Newsletter Nr. 11 Mai 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, "Schon wieder eine Groko" würden die einen sagen...

Newsletter Nr. 10 - Dezember 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, mit der Vertrauensfrage hat Olaf Scholz nun den Weg frei gemacht für...

Sehr geehrte Damen und Herren, die Ampelkoalition ist Geschichte. Die Erleichterung bei vielen Beteiligten sowie vielen Bürgerinnen und...

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Helmut Kleebank (SPD) hat sich am vergangenen Freitag eine Taskforce „Rettet den Groß...